1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen treten mit Wirkung ab 01. Mai 2021 in Kraft. Sämtliche
Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Der Käufer erkennt diese durch Erteilung des Auftrages und /oder die Entgegennahme der Lieferungen
an. Die Verkaufsbedingungen gelten bei laufenden Geschäftsbeziehungen auch für alle künftigen
Geschäftsabschlüsse. Anderslautende, abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des
Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin hat diese im Einzelfall zugestimmt.
Annahmeerklärungen, Änderungen und sonstige Nebenabreden und Vereinbarungen, die vor oder bei
Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- oder Textform.
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein wirksamer Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung
der bei der Verkäuferin eingegangenen Bestellung, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung
durch den Käufer zustande.
2. Preise
Bei den in den Preislisten angegebenen Preisen handelt es sich um unverbindliche Angaben. Es gilt der
am Tag der Auftragserfassung gültige Preis, soweit nichts anders vereinbart, ab Werk zzgl. Porto, Fracht
und gesetzl. Mehrwertsteuer.
3. Lieferung
Bei Aufträgen ab 150,00 € netto liefern wir einschließlich Verpackung frei Haus unter Ausnutzung des
günstigsten Versandweges unserer Wahl. Bei Aufträgen unter 150,00 € netto wird bei Standardversand
pauschal ein Betrag von 4,50 € berechnet. Erfolgt die Lieferung auf Sonderwunsch des Käufers auf
einem bestimmten Versandweg oder zu einem bestimmten Termin, so hat der Käufer etwaige
hierdurch entstehende Mehrkosten zu tragen. Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des
Käufers. Unsere Lieferverpflichtung gilt als erfüllt, sobald die Ware ordnungsgemäß dem Spediteur,
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben wird.
Verzögert sich der Versand aufgrund von Umständen, welche nicht von der Verkäuferin zu vertreten
sind, oder nimmt der Käufer die Ware nicht rechtzeitig an, obwohl ihm diese angeboten wurde, so
geht die Gefahr mit Zugang der Bereitstellungsanzeige auf den Käufer über.
Erkennbare Transportschäden sind der Verkäuferin und dem anliefernden Spediteur unverzüglich
anzuzeigen. Verdeckte Transportschäden sind innerhalb von 5 Tagen nach Anlieferung schriftlich
anzuzeigen. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und
Übereinstimmung mit den Lieferpapieren zu untersuchen und ggf. unverzüglich Anzeige zu machen,
andernfalls gilt die Lieferung insoweit als genehmigt.
In der Regel erfolgt die Ausführung der Bestellungen innerhalb von 24 Stunden.
Wir sind berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten, sofern uns Lieferungen dadurch unmöglich
werden, dass wir von unserem Vorlieferanten nicht und/oder rechtzeitig beliefert werden, eine
anderweitige Ersatzbeschaffung nur mit unzumutbarem oder unverhältnismäßigem Aufwand möglich
wäre und wir die Unmöglichkeit und/oder verzögerte Lieferung nicht zu vertreten haben. Fälle höherer
Gewalt- als solche gelten Vorkommnisse, die auch bei Anwendung größtmöglicher Sorgfalt nicht
vorgesehen und verhindert werden können – sowie Ereignisse wie Streik, Aussperrungen, Krieg, Ein-
und Ausfuhrverbote oder behördliche Maßnahmen suspendieren die Vertragsverpflichtungen der
Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung.
4. Zahlung, Fälligkeit
Der Rechnungsbetrag ist mit Übergabe der Ware fällig und innerhalb von 10 Tagen nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungseingang innerhalb von 7 Tagen nach
Rechnungsdatum gewährt die Verkäuferin 1,5 % Skonto.
Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn die Verkäuferin über den Betrag verfügen können.
Die Verkäuferin ist berechtigt, dem Käufer Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden
Basiszinssatz zu berechnen. Bei Zahlungsverzug hat der Käufer ferner die Mahnkosten in der jeweils
angefallenen Höhe an die Verkäuferin zu bezahlen.
Zahlungseingänge werden zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung
angerechnet.
Eine Aufrechnung des Käufers ist nur dann zulässig, wenn dessen Gegenforderung unbestritten,
entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend
machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
Sofern die Erfüllung unserer Forderungen aufgrund objektiver Gegebenheiten als gefährdet erscheint,
behalten wir uns vor, im Einzelfall Lieferungen gegen Nachnahme oder Vorauszahlung vorzunehmen.
Nur unstreitige, anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Forderungen sowie Gegenforderungen aus
demselben Vertragsverhältnis berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung. Die
CrospMedical GmbH ist im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, ein registriertes
Inkassounternehmen mit dem Forderungseinzug zu beauftragen. In diesem Falle sind die Kosten vom
Käufer zu tragen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis sämtliche Forderungen gegen den Käufer, also auch aus früheren oder späteren Geschäften,
vollständig beglichen sind, bleiben die Waren Eigentum der CrospMedical GmbH. Der Käufer ist
berechtigt, im ordentlichen Geschäftsgang über die Waren zu verfügen und hat seinerseits einen
Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren, wenn die Vorbehaltsware bei Weiterverkauf nicht sofort bezahlt
wird. Er tritt darüber hinaus schon jetzt seinen Kaufpreisanspruch für die unter unserem
Eigentumsvorbehalt stehenden Waren bis zur Höhe aller unserer Forderungen sicherungshalber an
uns ab. Wir sind berechtigt, die Abtretung und den Eigentumsvorbehalt gegenüber Dritten offen zu
legen und Zahlung oder Rückgabe an uns zu verlangen, sobald der Käufer mit der Begleichung seiner
Rechnung in Verzug geraten ist. Auf Verlangen, hat der Käufer sodann die Pflicht, die hierfür
erforderlichen Informationen zu erteilen und zum Nachweis erforderliche Unterlagen zu übergeben.
Der Käufer ist verpflichtet, gegenüber Dritten, die Rechte an der Ware geltend machen wollen –
insbesondere bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen – auf den Eigentumsvorbehalt oder die
Forderungsabtretung hinzuweisen, uns über diesen Sachverhalt sofort in Kenntnis zu setzen und uns
die erforderlichen Informationen – zur Wahrung unserer Rechte – zu erteilen und die hierfür
erforderlichen Unterlagen zum Nachweis zu übergeben.
6. Wiederverkauf
Unsere Produkte dürfen nur in der unveränderten Originalpackung und nicht in Teilmengen verkauft,
angeboten oder abgegeben werden.
7. Haftung für Mängel
Die Haftung bei Mängeln beschränkt sich zunächst auf die Nachlieferung mangelfreier Ware.
Falls nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Verlangen des Käufers auf Nacherfüllung
fehlerfreier Ware durch uns geliefert wird und/oder sofern die Nacherfüllung fehlschlägt und/oder von
uns verweigert wird, stehen dem Käufer nach seiner Wahl die Rechte auf Minderung oder Rücktritt zu.
Mängelansprüche bestehen nicht bei Mängeln, die nach Gefahrübergang infolge falscher oder
unsachgemäßer Lagerung oder Verwendung entstehen.
8. Rückgabe fehlerfreier Ware
Die Rückgabe fehlerfreier Ware ist möglich. Es gilt die gesonderte Retourenregelung der Verkäuferin
in der jeweils aktuellen Fassung. Hier sind die Rücksende-und Erstattungsbedingungen beschrieben.
9. Datenspeicherung
Soweit geschäftsnotwendig und unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen,
werden Kundendaten EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Warenlieferung, Zahlungen und sonstige Vertragsleistungen ist Calw.
Gerichtsstand ist Calw.
Stand: Mai 2021
